Warum eine europäische Piratenpartei die Mitgliedschaft von den Individuen fördern sollte

In English und en français. Deutsch ist meine dritte Sprache. Korrekturen dort. Danke !

Die Piratenparteien wollen Transparenz in der Politik verteidigen. Das ist nur möglich, wenn jede(r) selber nachprüfen kann, was in der Partei passiert. Es erfordert deshalb, dass jede(r) mitmachen kann. In dieser Schrift werde ich probieren zu erklären, warum und wie es machbar ist. Die Vorschläge gelten für eine europäische Piratenplattform wie für eine folgende Partei.

Jede(r) BürgerIn von der Union oder Europas sollte in europäischen Piratenpartei mitmachen können. Mitmachen bedeutet Sätze vorschlagen, diskutieren und wählen.

  1. Warum ?
  2. Einige offensichtliche Gegenargumente
  3. Wie man die überwindet
  4. Und was mit den Offiziellen und mit der Vielfalt in der EU ?
    1. « Verschiedenen Ländern, verschiedene Gewichte »
    2. « Die Offiziellen haben die Oberhand »
  5. Zwei Häuser
  6. Wahlverfahren

Warum ?

Die Teilnahme von jedem/jeder am öffentlichen Leben ist ein Ziel an sich. Aber dieser Grundsatz ist in der Union von besonderer Bedeutung, besonders weil die Europäische Kommission und der Ministerrat oft hinter geschlossenen Türen debattieren. Es soll deshalb die Rolle von den Piraten sein, zu zeigen, dass ein anderes Modell konkret möglich ist. Wenn wir es nicht selbst schaffen, zu zeigen, dass die Basisdemokratie auf europäischer Ebene verwirklichbar ist, wer sonst ?

Einige offensichtliche Gegenargumente

Solch ein Projekt ist ungewiss weil :

  1. zu viele verschiedenen Sprachen in der EU benutzt werden
  2. Versammlungen in der ‘realen Welt’  stattfinden müssen, damit koordiniert und abgestimmt werden kann/li>

  3. ein sicheres und geheimes Wählen im Internet unmöglich ist

Wie man die überwindet

Well balanced and
rock-solid

Zuerst bin ich mit denen völlig einverstanden, die sagen, dass die Demokratie ein echtes Chaos ist. Beziehen wir uns auf Platon, um es festzustellen. Dieses Chaos droht besonders, wenn es sich um geöffnete Demokratie auf der europäischen Ebene handelt.

Aber was sollte das wichtigste Ziel für die Piraten sein ? Jedem und jeder zu ermöglichen, am öffentlichen Leben teilnehmen zu können, oder effizient zu sein, auch wenn es ein Bruch vom Volk als Folge hat ? Deshalb sollten wir meiner Meinung nach die oben erwähnten Probleme lösen.

  1. Die Übersetzungen und die Mehrsprachigkeit machen die Kommunikation besonders schwierig, aber machen sie nicht unmöglich. Das kann auch zwingen, die Texte so verständlich wie möglich zu machen.

    1. Wir können immer mit unseren Entzifferungsbegabungen und den automatisierten Übersetzungen rechnen.
    2. Die meisten Europäer können Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch, Spanisch oder Polnisch. Wenn die Partei gross genug ist, werden wir genügend Menschen haben, um es zu schaffen, die Reaktionen und Beiträge zwischen diesen Sprachen zu übersetzen, und aus dort zu den kleineren Sprachen. Immer der «Best Effort»s Regel zufolge. Das unterstellt, dass die Mehrsprachigkeit als echtes Problem angenommen wird und dass die Piraten sich Zeit nehmen müssen, um anderen zu helfen, auf der europäischen Ebene zu kommuniezieren. Anders gesagt setzt es voraus, dass ein verbreiteter Kooperationsgeist existiert.
    3. Es wäre falsch zu behaupten, dass die Übersetzungen nur ein Verlust von Zeit sind. Meistens ist es notwendig, sich deutlich auszudrücken, um korrekt übersetzt zu werden. Dazu ist es oft für die Mehrsprachigen nützlich, mehreren Sprache zur Verfügung zu haben, um eine präzisere Idee von einem Text zu bekommen.
  2. Die asynchrone und dezentralisierte Hauptversammlungen sind viel zeit-intensiver als die Physische, aber gar nicht unmöglich.

    1. Jeden Tags gibt es Millionen Menschen, die sich auf Mailing Listen, Twitter/Status.net, Blogs und in Zeitungeskommentaren austauschen und manchmal eben Kompromisse schaffen.
    2. Reden und Entscheiden sind zwei getrennten Dinge. Die Wahl ist eigentlich da, um die Mehrheit entscheiden zu lassen, auch wenn auf keine Kompromisse eingegangen wurde.
    3. Da die Mailinglisten und Blogkommentaren eher schwierig zu lesen und zu folgen sind, würde eine Webseite mit hierarchisch angeordneten und bewerteten Kommentaren die Diskussionen vereinfachen. Ein System à la Slashdot oder Linuxfr, womit ein Wahlsystem würde hinzugefügt werden, würde das Ganze viel einfacher übersichtlich machen. Was linuxfr betrifft : da der Quellecode offen ist, braucht man «nur» die Oberfläche zu internationalisieren und die Möglichkeit einzuführen, alles automatisch und manuell übersetzen zu können.
  3. Es ist wahr, dass man keine sichere Geheimwahl im Internet organisieren kann. Es ist aber falsch, dass es nötig ist, geheim zu wählen. In den physischen Hauptversammlungen wählen am meisten die Leute durch Handaufheben und jeder/jede kann sie sehen. Warum sollte im Internet anders sein ? Durch die Klarnamen wird Betrug unmöglich.

Und was mit den offiziellen Vertretern und mit der Vielfalt in der EU ?

Auch wenn die Basisdemokratie ist was wir wollen, möchten wir auch, dass es ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Länder und zwischen den Einzelpersonen und den offiziellen Vertretern gibt. Meine Meinung ist darüber offen. Ich skizziere also nur was mir vernünftig scheint.

Neben der Teilnahme von Individuen sehe ich zwei andere Kriterien, die das Entscheidungsverfahren von einer europäischen Partei erfüllen sollte :

« Verschiedenen Ländern, verschiedene Gewichte »

Es wäre für die Bevölkerungen und die Piraten der größten Länder unfair, dass sie anteilig weniger vertreten werden als die von den kleineren Länder. Ein Entscheidungsverfahren sollte also die folgende Kriterien berücksichtigen :

So dass die kleineren Länder die Entscheidungen blockieren können, die für sie ganz unrecht sind, sollte eine Regel wie die Doppelte Mehrheit vom europäischen Rat eingeführt werden. Diese Regel könnte verändert werden, um die oberen Kriterien zu beachten.

« Die Offiziellen haben die Oberhand »

Die offiziellen Vertreter von Piratenparteien sollten als legitimer als die Individuen gelten, weil die Letzteren eigentlich nur sich selbst vertreten, und nicht eine ganze Partei. Man kann dann dazu verlocken werden, einen Rat festzulegen, wo nur die offiziellen Vertreter von der europäischen Piratenpartei teilnehmen könnten und der ein Veto oder «letztere Entscheidung» Recht hätten, falls der Rat und die Hauptversammlung nicht einverstanden sind.

Zwei Häuser

Um diese beide Kriterien zu erfüllen ist ein Zweikammersystem denkbar.

Im Oberhaus würden wir die offizielle Vertreter von den lokalen Piratenparteien mit der oben skizzierten Gewichtung haben. Es könnte mehrere Vertretern pro Land geben. Im Unterhaus könnte jeder/jede PiratIn diskutieren und wählen, wie er/sie will, auch wenn er/sie eine andere Rolle im Oberhaus hat. Es würde auch keine Gewichtung von Stimmen geben. Da das Oberhaus die unannehmbaren oder ungerechten Sätze vom Unterhaus blockieren würde, würde die Missbrauchsrisiko vom Unterhaus eingeschränkt werden, während die Innovation im «wilden Feld» vom Unterhaus gefördert würde.

Wahlverfahren

In beiden Häuser bevorzuge ich eine Condorcet Wahlmethode, weil ich eher konsensuelle als harsche Entscheidungen mag. Das Mehrheitsurteil scheint zB vielversprechend. Solch eine Präferenz ist aber keine Folge von dem Thema dieser Schrift. Die Teilnahme von Individuen kann mit irgendwelchen öffentlichen Wahlverfahren erreicht werden. Was aber wichtig ist, ist dass beide Häuser entscheiden können, auch wenn nicht mit den selben Gewichten oder reservierten Themen.

Bitte korrigieren Sie die Sprachfehler dort :)

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